Anmeldegebühren für Eigenmarke durch EU-Programm fördern lassen

Aufgrund der Corona-Pandemie kündigte die Bundesregierung einen Zuschuss für E-Commerce Unternehmen an, welche ihre eigene Marke EU-weit anmelden wollen. Seit Januar 2021 gibt es einen Rabatt auf die Markeneintragung. Dazu gibt es eine Hilfestellung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Unterstützung für EU-weiten Markenschutz
Die Unterstützung kommt aus dem SME Fund "Ideas Powered for Business" und hat ein Volumen von 20 Millionen Euro. Er soll kleinen und mittleren Unternehmen mit Sitz in den 27 EU-Mitgliedstaaten den Zugang zu ihren geistigen Eigentumsrechten erleichtern. Jedes Unternehmen kann Erstattungen bis zu einem Höchstbetrag von 1.500 Euro erhalten, die unter anderem eine sogenannte Vordiagnose abdecken sollen. Dabei handelt es sich um einen Scan zur Ermittlung des Wertes des geistigen Eigentums (z.B. einer geplanten Marke).

Darüber hinaus kann ein Rabatt von bis zu 50 % auf die Grundgebühren für die Anmeldung einer Marke (ab 290 Euro) oder einer Geschmacksmusteranmeldung beantragt werden. Den Rabatt gibt es nicht nur für die Anmeldung in Deutschland beim DPMA, sondern auch für eine sogenannte EU-Marke. Für einen EU-weiten Schutz ist daher nur eine Anmeldung erforderlich. Man erspart sich also den Stress einer Anmeldung in 27 Staaten.

Die Fördermittel werden ab 2021 in fünf Phasen ausgezahlt. Das nächste verfügbare Zeitfenster ist vom 1. bis 31. März 2021. Nur in genau diesem Zeitfenster darf die Anmeldung auch eingereicht werden. Das EUIPO stellt speziell für Antragsteller eine Checkliste zur Verfügung, um die Berechtigung zu prüfen. 

Die Zeitfenster stellen sich wie folgt dar:

Unter folgendem Link ist eine Antragstellung digital möglich: Link zur Antragstellung

Wenn du bei der Beantragung Hilfe benötigst oder allgemeine Fragen zum Förderprogramm hast kannst du dich gerne über das Kontaktformular an uns wenden. Oder schreibe einfach eine E-Mail an team@fba.accountants